Hintergründe zu Israels UNRWA-Verbot

Das israelische Parlament stimmte am Montag mit großer Mehrheit für ein Betätigungsverbot des Palästinenserhilfswerks UNRWA in Israel. Damit wird es für die UNRWA fast unmöglich sein, in Gaza oder im Westjordanland zu arbeiten. Das Gesetz tritt in 90 Tagen in Kraft. Israel will bis dahin Alternativen schaffen, um gemeinsam mit anderen internationalen Partnern sicherzustellen, dass weiter humanitäre Hilfe für Zivilisten in Gaza ankommt.

Die UNRWA ist das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten, aber selbst Teil der terroristischen Strukturen im Gazastreifen. Im Gazastreifen arbeiten rund 12.000 UNRWA-Mitarbeiter. Sie verfügen über spezielle Ausweise und genießen Immunität.

Laut israelischen Ermittlungen sind rund 2000 UNRWA-Mitarbeiter zugleich Terroristen. Israel hat bereits eine Liste mit Namen von 100 Hamas-Mitgliedern veröffentlicht, die von der UNRWA bezahlt werden, und weist auf weitere, umfassendere Listen hin. UNRWA-Mitarbeiter waren auch direkt am Massaker am 7. Oktober beteiligt, als über 1.200 Menschen bestialisch ermordet und 250 Menschen als Geiseln entführt wurden.

Auch der hochrangige Hamas-Kommandeur Mohammad Abu Itiwi war UNRWA-Mitarbeiter. UNRWA-Einrichtungen, darunter Kliniken, Schulen und Kindergärten, werden von der Hamas als Terrorstützpunkte, Waffenlager und für Raketenabschussvorrichtungen genutzt. Das Rechenzentrum der Hamas (inklusive Stromversorgung) befand sich direkt unter dem UNRWA-Hauptquartier im Gazastreifen.

Die Terrorverbindungen der UNRWA sind teilweise schon seit Jahren bekannt. Warnungen und Handlungsaufforderungen wurden jedoch ignoriert, auch hinsichtlich der UNRWA-Schulbücher, die offen Terror gegen Juden verherrlichen.
Der UNO gehören 193 Staaten an – davon gelten allerdingst weit über die Hälfte als Diktaturen. Viele Mitgliedsstaaten sind anti-israelisch geprägt. Deshalb wird Israel häufiger vom UN-Menschenrechtsrat verurteilt, als alle anderen Länder zusammen. Den Vorsitz im Sozialforum des UN-Menschenrechtsrats hat aktuell: Iran.

Spätestens seit dem Angriff der Hamas auf Israel sind die verheerenden Auswirkungen der terroristischen UNRWA-Verbindungen offenkundig. Dennoch zog die UNO daraus keine nennenswerten Konsequenzen. Seit dem 7. Oktober 2023 unterstützte allein Deutschland die palästinensischen Gebiete mit 290 Millionen Euro zusätzlichen Geldern, ein Großteil davon ging an UNRWA.

Von: Karin Lorenz – 31 Okt 2024

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Foto: Hamas-Terroristen erteilen Anweisungen an einem UNRWA-Logistikzentrum im Gazastreifen (Polizei Rafah)

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